2019/09/001: Governmental Affairs

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    • 2019/09/001: Governmental Affairs

      Right Honourable Members of the House,

      ich erteile der höchst ehrenwerten Premierministerin das Wort für eine Regierungserklärung zur zukünftigen Regierungsarbeit. Daran schließt sich eine Aussprache an, deren Dauer ich vorerst auf 96 Stunden festsetze.
      Best regards,
      Siobhán O'Snodaigh, MP
      Clerk of the House of Commons
      fr. Minister of Devolution
    • Madam Clerk, unser Recht und unsere Traditionen regeln das Verfahren, wie ein Premierminister in sein Amt kommt. In der Regel erfolgt dies nach den General Elections und in der Regel wird das Regierungsprogramm beim State Opening durch Ihre Majestät kundgetan. Aktuell befinden wir uns in einer Situation, die von dieser Regelmäßigkeit abweicht, wenngleich sie nicht weniger legitim ist. Als neue Premierministerin stehe ich daher heute vor den sehr ehrenwerten Abgeordneten, um mich diesen zum Amtsantritt zu erklären.

      Madam Clerk, die Vorhaben und Absichten meines Vorgängers werden zu großen Teilen auch Schwerpunkte der von mir geführten Regierung bleiben. NAU und AAA sind zu Grundpfeilern albernischer Außenpolitik geworden und sollen es weiterhin sein. Die begonnenen Beratungen mit der US-Administration werden von unserer Seite aus nahtlos weitergeführt und auch zukünftig mit großer Hingabe gepflegt. Insbesondere im Jubiläumsjahr sollten wir bewusst machen, dass diese Allianz ein Leuchtturm internationaler Zusammenarbeit sein könnte, wenn man sein Feuer stetig neu entfacht. Nur so kann er in die Welt leuchten und den gemeinsamen Beziehungen den Weg in sicheren Hafen weisen. Daneben hat sich die NAU etabliert, die zuletzt immer wieder auf dem Prüfstand war. Spannungen und Missverständnisse entstanden, wo Freundschaft und Vertrauen herrschen sollten. Die von mir geführte Regierung wird alles daransetzen, den status quo ante wiederherzustellen. Ich persönlich werde aus diesem Grund die Regierungen der Partner – mit Bergen beginnend – aufsuchen, um möglicherweise verlorengegangenes Vertrauen zurückzugewinnen.

      Madam Clerk, das Budget betreffend befindet sich das Königreich in der mißlichen Lage, seit Jahren keine fiskalische Grundlage für sein Handeln zu besitzen. Dieser Zustand ist im Sinne einer verantwortungsvollen Führung des Schatzamtes nicht hinnehmbar. Unter der Verantwortung des Chancellors of the Exchequer ist die Regierung Ihrer Majestät bestrebt, diesem Haus seit langem wieder einen Haushalt vorlegen. In diesem Zusammenhang wird die Regierung durch die Neubesetzung des ONS eine Grundlage dafür schaffen, einen gültigen Haushaltsentwurf vorlegen zu können. Wir werden dabei das Land einer Generalinventur unterziehen, um Stärken und Schwächen im System besser benennen zu können. Im Bereich der Economy muss ein Klima geschaffen werden, in dem die Initiative des Einzelnen belohnt, Exzellenz angestrebt, die Sicherheit und Privatsphäre des Einzelnen geschützt und Wohlstand durch eine Marktwirtschaft gewährleistet wird. Die Ansiedlung neuer Unternehmen in Albernia soll daher besonders gefördert werden. Unsere Regierung wird dazu das Gespräch mit den Unternehmer- undArbeiterverbänden suchen.

      Madam Clerk, unter der Verantwortung des Ministers of Home and Medean Affairs wird sich die von mir geführte Regierung der ständigen Weiterentwicklung der Regionen widtmen. Die bereits angestoßene Besetzung der Lord Lieutnants wird engagiert vorangetrieben. Unter Federführung des Home Offices beabsichtigt die Regierung, den Royal Broadcasting Service auszubauen und ihm bessere Möglichkeiten zu geben, den öffentlichen Diskurs zu moderieren. Wir werden bemüht sein, Redaktion und Geschäftsführung alsbald wieder neu zu besetzen. Die von mir geführte Regierung hält es ebenfalls für nötig, eine stärkere Präsenz Albernias in ausländischen Medien zu fördern. Albernia hat eine einzigartige Kultur als Kapital, die es zu oft versteckt und vergisst. Ein nicht unwesentlicher Teil davon ist auch die albernische Sportlandschaft, die in den letzten Jahren verkümmert ist. Das frühe Ausscheiden unseres Teams bei der letzte Fußball-WM ist ein Beleg dafür. Die Regierung will daher nicht nur die Voraussetzungen dafür schaffen, dass Albernia bei internationalen Wettbewerben wieder öfter und erfolgreicher beteiligt ist, sondern auch nationale Meisterschaften oder die Beteiligung albernischer Teilnehmer an internationalen Wettbewerber fördern.

      Madam Clerk, im Bereich der Verteidigungspolitik möchte ich auf die vergangene Thronrede Ihrer Majestät verweisen. Auch die von mir geführte Regierung ist bestrebt, die Streitkräfte einer notwendigen Modernisierung zu unterziehen und als attraktiven Arbeitgeber zu etablieren. Es wird zu prüfen sein, ob neben gemeinsamen Manövern mit Astor auch eine gemeinsame Verteidigungspolitik im Rahmen der NAU zu etablieren möglich ist.
      Gyda phob dymuniad da
      The Most Honourable The Countess Nessie Dyce of Caerwyn, The Lord Speaker

      - The Prime Minister -
      Baroness of Rhosllannerchrugog, GCTO, LL, DSB, D.Litt. h.c.