2018/08/001: 8th House of Commons Election Amendment Bill

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    • 2018/08/001: 8th House of Commons Election Amendment Bill

      Right honorable Members of Parliament,

      zur Aussprache steht der folgende Antrag des sehr ehrenwerten Abgeordneten für Greater Aldenroth:

      8th House of Commons Election Amendment Bill

      Ein Gesetz zur Neuregelung der Verantwortlichkeit des Elective Office.

      Es möge auf Geheiß der Königin erhabenster Majestät und mit dem Rat und Einverständnis der in diesem gegenwärtigen Parlament versammelten Lords und Gemeinen sowie durch dessen Vollmachten das Folgende verordnet werden:

      Art. 1 - Amendment

      1) Art. 1/3 des House of Commons Election Act wird wie folgt neu gefasst:
      "Die Organisation und Durchführung der Wahlen obliegt dem Elective Office des Königreiches von Albernia. Das Elective Office ist eine Behörde im Rahmen des Home Office und an Weisungen von vorgesetzter Stelle gebunden."
      2) Art. 1/5 des House of Commons Election Act wird wie folgt neu gefasst:
      "Der Chairman of the Elective Office wird vom Minister of Home Office ernannt. Er amtiert bis zur Ernennung eines Nachfolgers."


      Ich setze die Aussprachedauer auf 96 Stunden fest. Die Aussprache ist eröffnet.
    • Mr Clerk,

      der Antrag soll dazu dienen, das Wahlen in diesem Land endlich wieder pünktlich und regelmäßig abgehalten werden, ohne dass dabei die Wählerinnen und Wähler auf das Gutdünken des unabhängigen Wahlamtes angewiesen sind.

      Mit der Unterstellung der Behörde unter das Home Office erreichen wir, dass fortan die Regierung für das Abhalten von Wahlen zuständig und damit gleichzeitig auch verantwortlich ist.

      Ich bitte die ehrenwerten Abgeordneten um Zustimmung.
    • Mr Speaker,

      ich habe in den Archiven des Parlaments gesucht und gefunden, dass die Unabhängigkeit des Elective Office schon seit mindestens 2003 durch das Gesetz gewährleistet ist. Wir haben es also mit einer sehr tradierten Institution zu tun, deren Aufgabe wir uns b

      Ich kann nicht erkennen, dass diese Unabhängigkeit einer pünktlichen und regelmäßigen Abhaltung von Wahlen entgegen steht und bitte den Antragsteller, dies näher zu erläutern.

      Sicherlich lässt sich überlegen, ob das Home Office oder eine andere Stelle gewisse Aufsichtsrechte erhalten könnte, um einzugreifen, falls das Wahlamt überhaupt nicht tätig wird oder gesetzliche Fristen ignoriert werden. Der Normalfall ist aber, dass das Wahlamt gut und zeitnah arbeitet - siehe die Organisation der letzten Nachwahlen - und ich somit derzeit keinen Anlass sehe, in die Organisation einzugreifen.
      The Most Hon Emrys Vaughan, MP
      Her Majesty's Prime Minister
      Minister of Foreign Affairs and Defence


    • Mr Clerk,

      werfen wir einen Blick in die Vergangenheit, so erkennen wir, dass Wahlen verschlafen, zu spät angekündigt oder gar nicht durchgeführt wurden. Beschwerden beim Wahlamt halfen dagegen wenig.

      Mit der Einbindung der Behörde in das Home Office erwarte ich, dass das Wahlamt endlich wieder das macht was es soll. Ich möchte weiterhin, dass der Chairman des EO für die Durchführung von Wahlen in unserem Land verantwortlich ist. Gleichzeitig ist das Home Office allerdings dafür verantwortlich, dass dies auch geschiet.