Botherfield fordert Parlamentseröffnung ohne Thronrede

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    • Botherfield fordert Parlamentseröffnung ohne Thronrede

      *zapp*

      ...forderte der Vorsitzende der Liberaldemokraten Patrick Botherfield im Gespräch mit RBS-Reporter Kevin Newman, dass der Speaker des Unterhauses spätestens jetzt erkennen müsse, dass es an der Zeit sei, die Queen darum zu bitten, das Parlament auch ohne Thronrede zu eröffnen. Das derzeitige Parlament wurde am 14. August einberufen, womit seine Amtszeit bereits zur Hälfte abgelaufen ist, ohne dass es seine Arbeit aufnehmen konnte. Im Februar 2014, beim letzten und bisher einzigen Mal, dass das Parlament ohne Thronrede eröffnet wurde, hatte Botherfield selbst als Speaker eine entsprechende Petition an die Königin gerichtet. Eine Reaktion des Speakers ist zur Stunde noch nicht bekannt.

      *zapp*
    • Wusste gar nicht von der Möglichkeiten einer solchen Eröffnung, hatte er doch bisher nirgends davon gelesen. Wenn es jedoch bereits einen Präzedenzfall gab, würde Buddenberg nun darauf bezugnehmend eine Petition an ihre Majestät richten.
      Dionysius Buddenberg
      former Speaker of The House of Commons
      former Chancellor of the Exchequer


      President IAM
      Director State Opera of Syffia
      Principal Conductor RPO (resting)
      Conductor Laureate MCPO
    • Wir Liberaldemokraten sagen schon lang, dass unser politisches System daran krankt, dass wir immer noch an überkommenen Traditionen und Adelsprivilegien festhalten, die längst auf die Müllhalde der Geschichte gehören. Das gesamte Konstrukt des House of Lords ist nicht mehr als eine Notlösung für eine zweite Parlamentskammer, und das schließt natürlich auch die Lords Commission mit ein.
      Patrick Botherfield
      Liberal Democrat Leader
    • Sieht das ganz anders, hat aber, auch nach reiflichem Überlegen, eigentlich kein sinnvolles Argument zum Erhalt der Tradition finden können und hält sich daher aus dem Diskurs lieber heraus.
      Dionysius Buddenberg
      former Speaker of The House of Commons
      former Chancellor of the Exchequer


      President IAM
      Director State Opera of Syffia
      Principal Conductor RPO (resting)
      Conductor Laureate MCPO
    • Das der Premierminister sein Mandat verliert ist höchst unerfreulich. So etwas muss aus meiner Sicht Konsequenzen haben. Daher trete ich mit sofortiger Wirkung vom meinem Ministeramt zurück. Gleichzeitig habe ich im HoC beantragt, der Regierung das Vertrauen der Abgeordneten zu entziehen.
      Sir Peter Richard Paisley
      Former Prime Minister

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    • Inwiefern? Falls Sie ein erfolgreiches Misstrauensvotum meinen, das gab es schon das eine oder andere Mal.

      Die Frage ist natürlich, wie es jetzt weitergeht. Nach einem Misstrauensvotum muss entweder ein anderer Premierminister ernannt oder das Parlament aufgelöst werden. Die parlamentarischen Mehrheitsverhältnisse sehen auf Parteiebene immer noch gleich aus, nur scheint Labour seinen Premierminister nicht mehr zu unterstützen. Eine Neuwahl würde ich eher nicht für wünschenswert halten, jetzt da das Parlament endlich gerade einmal eröffnet und handlungsfähig ist. Ich denke, es ist jetzt an den Mitgliedern der Labour-Fraktion, klarzustellen, ob sie ein anderes Mitglied ihrer Partei (oder eventuell auch außerhalb ihrer Partei) als Premierminister unterstützen wollen, oder ob Neuwahlen unumgänglich sind. Ohne Unterstützung aus der Labour-Fraktion gibt es jedenfalls keine Mehrheit für einen neuen Regierungsauftrag.
      Ciarán Ó Ceallaigh, LL
      Taoiseach na hÉileainne / Taoiseach of Eihlann

    • Ein schwierige Angelegenheit. Für die Labour-Fration muss wohl der Fraktionschef sprechen, der aber auch schon lange nicht mehr zu sehen war.
      Dionysius Buddenberg
      former Speaker of The House of Commons
      former Chancellor of the Exchequer


      President IAM
      Director State Opera of Syffia
      Principal Conductor RPO (resting)
      Conductor Laureate MCPO
    • Nun, der Großteil der Fraktion hat sich ja gar nicht beteiligt. Ich persönlich hatte es aus naheliegenden Gründen gar nicht vor. Als Vertreter des gesamten Parlamentes werde ich jedoch auch in der Premierministerfrage neutral verbleiben.
      Allerdings halte ich es für richtig, dass im Parlament über den oder die nächste Premier diskutiert wird - offen und für alle sichtbar. Wenn man mir in dieser Haltung aus Reihen der Abgeordneten nicht widerspricht werde ich eine entsprechende Diskussion initiieren.
      Dionysius Buddenberg
      former Speaker of The House of Commons
      former Chancellor of the Exchequer


      President IAM
      Director State Opera of Syffia
      Principal Conductor RPO (resting)
      Conductor Laureate MCPO
    • Ich denke, diejenigen, die nicht abgestimmt haben, wussten genau, was sie tun. Für sich selbst haben Sie das ja schon bestätigt.

      Eine Debatte über die Findung eines Premierministers im Parlament ist mit Sicherheit unkonventionell. Ich glaube nicht, dass es so etwas schon gegeben hat. Aber wenn Labour keine eigene Idee hat und das die einzige Möglichkeit ist, eine neue Regierung mit mindestens Sperrminorität im Parlament zu finden, könnte man es wagen.
      Ciarán Ó Ceallaigh, LL
      Taoiseach na hÉileainne / Taoiseach of Eihlann

    • Ich trete hiermit als Leader der Labour Party zurück.

      Ebenso gebe ich meine Enttäuschung über die Mitglieder meiner Fraktion Kund; ich bin umso mehr erstaunt, als dass sich deren interne wie externe Aktivität leider auf dem selben Niveau wie der meinen befunden hat - sie war nicht vorhanden. Zudem erkläre ich, dass ich Sir Alfie nicht als Premierminister unterstützen werde.

      Möglicherweise werden sich die Libdems ja jetzt dazu herablassen, auf Gespräche einzugehen? Vielleicht werden die Tories inhaltlich endlich konkret, anstatt sich nur auf die Vergabe von Ämtern zu verständigen? Mehr als heiße Luft produzieren können jene Parteien bewiesenermaßen aber auch nicht. Ich bin gespannt auf die neue Regierungsbildung. :tea:
      The Rt Hon
      Sir Risteárd Ó Laoire, GCTO, MP
      HM Former Prime Minister

      Member of Labour Party