Meeting with H.E. Helen Bont, Democratic Union

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    • *so* Kein Problem. Ich hoffe du bist wieder komplett fit? Die nächsten Tage bin ich dann jetzt allerdings ich weg, aber dann führen wir das eben nächste Woche weiter. *so*

      Selbstverständlich, Madam Chancellor. Nichts lasse ich Ihnen lieber servieren als einen Tee, wenn Sie schon in Albernia sind. ;)

      Bedeutet einem Mitarbeiter, für die Unionskanzlerin und sich jeweils einen Tee zu bringen.

      Nun, ich schlage vor, wir gehen direkt in medias res. Möchten Sie beginnen?
      The Rt Hon Patrick Botherfield, MP
      Liberal Democrat Leader
    • *so* Danke. Ich bin leider immer noch leicht "angegriffen", aber ich denke, dass ich jeden Tag so eine halbe Stunde vor dem Rechner sitzen kann, damit wir wenigstens ein bisschen weiterkommen. *so*

      Vielen Dank. Der albernische Tee ist ja weltweit berühmt für seine hohe Qualität und gute Bekömmlichkeit. ;)

      Gerne kann ich beginnen.

      Zu den allgemeinen politischen Themen, die ich ansprechen möchte, gehören unter anderem das Hochkommissariat für die Polgebiete, die Wiederbelebung der G3 als informelle Plattform der USA, Albernias und der Demokratischen Union, die vom dreibürgischen Kaiser aangeregte Idee zur Gründung einer Art "Völkerbundes" sowie die vor einiger Zeit zwischen dem damaligen US-Präsidenten Markus Varga und mir erörterten Idee eines Transnordanikrates, die bereits zu einer Gründungscharta geführt hat, die bislang aber nur von der Demokratischen Union ratifiziert wurde.

      Ich schlage vor, dass ich, um nicht einen allzu großen Monolog zu halten und damit wir die Übersicht behalten, Punkt für Punkt zur Sprache bringen, und wir diese Themen nacheinander besprechen.
      Ich habe kürzlich gegenüber dem dreibürgischen Kaiser erklärt:
      Nachdem das Angebot eines Internationalen Diplomatieforums international auf nur wenig Gegenliebe gestoßen ist, ist es in der Tat erforderlich, neue Wege zu sondieren. Nachdem Ihre Majestät ja bereits vor geraumer Zeit vor dem dreibürgischen Reichstag sich für die Gründung einer RdN-Nachfolgeorganisation ausgesprochen hat, ist es mir besonders wichtig in Erfahrung zu bringen, ob Ihre Majestät bereits konkrete Vorstellungen über Art und Umfang haben. Ich habe damals die Vorstellungen der Unionsregierung bezüglich eines solchen Völkerbundes mit den Worten skizziert: "Ziel dieses Völkerbundes kann nach unserem Verständnis nur eine Weltorganisation sein, die nicht als Weltregierung, als Hegemon, auftritt, sondern als eine Weltfriedensordnung, als freiwilliger Zusammenschluss freier Völker und freier Staaten. Freiheit, Sicherheit und Wohlstand für alle Völker und friedliche Koexistenz der unterschiedlichen politischen Systeme müssen Kernaufgabe eines solchen Völkerbundes sein. Dazu bedarf es Regeln, die für alle gleichermaßen verbindlich sind, und von denen man sich nicht, je nachdem, wie es einem opportun erscheint, wieder verabschiedet. Und dazu bedarf es Mechanismen der Krisenprävention und der Konfliktbeilegung. - Ein gemeinsames Haus, in dem jedes Volk, jeder Staat, sein eigenes Zimmer hat, mit einer gemeinsamen Hausordnung."
      Ich würde gerne wissen, wie Sie und Ihre Regierung zu einem solchem Projekt stehen.
    • Nun, Madam Chancellor, mir scheint, Sie haben sich einiges vorgenommen, was die Gründung internationaler Organisationen betrifft. Ich denke einerseits, dass wir diese Pläne nicht einzeln diskutieren und dabei das Big Picture aus dem Blick verlieren sollten; andererseits ist mit einer Gründung noch nichts gewonnen, wenn die Organisation dann nicht mit Leben gefüllt wird. Meine Tendenz wäre also, Ihnen nahezulegen, sich auf ein Thema zu fokussieren und dafür Unterstützung zu sammeln.

      Für Albernia liegt dieser Fokus im Moment auf der regionalen Ebene, und die albernische Regierung ist im Gespräch mit den Regierungen von Glenverness, Bergen und Eldeyja, um konkrete Formen der Zusammenarbeit anzugehen. In der natürlichen Erweiterung dieses Radius steht natürlich auch die Demokratische Union. Außerhalb dieses Fokus halte ich es für unwahrscheinlich, dass Albernia sich an einem ganzen Strauß neuer Organisationen nach dem Motto "viel hilft viel" beteiligen wird.

      Was einen Völkerbund angeht: Denken Sie, dass diesem ein wesentlich anderes Schicksal vergönnt wäre als dem damaligen Council of Nations?

      *so* Ich war wie oben gesagt ein paar Tage komplett weg und hatte danach leider auch nur eingeschränkt Zeit. Tut mir leid. *so*
      The Rt Hon Patrick Botherfield, MP
      Liberal Democrat Leader
    • *so* Kein Problem. Ich hatte Deine Abwesenheit leider erst nach meinem gelöschten Post zur Kenntnis genommen. Mir liegt es fern, jemanden unter Druck setzen zu wollen, zumal rl natürlich Vorrang vor vl hat. *so*

      Was die G3 angeht, dachte ich eher an die informelle Gesprächs- und Informationsplattform von früher: man trifft, und sei es nur zu einem Meinungs- und Gedankenaustausch, und um eventuell ein gemeinsames Vorgehen in aktuellen Situationen zu besprechen.

      Der Völkerbund dagegen wäre in der Tat ein größere Baustelle, zumal hier aller Voraussicht nach eine Vielzahl unterschiedlichster Vorstellungen unter einen Hut zu bringen wären. Unter anderem die Vorstellung, ein solcher Völkerbund könne als Kompromisslösung zwischen Polkonvention und Polvertrag fungieren. Gegenüber dem dreibürgischen Kaiser, der diesen Gedanken ins Spiel gebracht hat, habe ich erklärt, die Unionsregierung könne sich vorstellen, dass die Polkonvention Teil des Vertragswerks eines Völkerbundes und die Polkommission eine Unterorganisation eines Völkerbundes werden könne, und verwies auf die Entstehungsgeschichte von Polkonvention und Polkommission.
      Das zweite Problem ist in der Tat das von Ihnen angesprochene Aktivitätsproblem, wie wir es derzeit in der Polkommission erleben. Ich denke, dass man diesem Problem nur vorbeugen kann, indem die jeweilige Administration aktiv die Regierungen der Mitgliedsstaaten immer wieder auf laufende Debatten und Beschlussfassungsvorgänge hinweist.

      Auch bin ich ganz Ihrer Meinung, dass viel nicht unbedingt viel hilft. Auf der anderen Seite, bin ich der Auffassung, dass es einer internationalen Plattform bzw. Organisation bedarf, in der alle Staaten organisiert sind, und die Mechanismen zur Konfliktverhütung und Konfliktbeilegung bereithält. Auch könnte durch eine solche Organisation internationale Regeln für grenzüberschreitende, internationale Wirtschaftsbeziehungen aufgestellt werden, wie zum Beispiel die Formulierung eines internationalen Privatrechts oder einen internationalen Patentschutz.

      Natürlich habe ich Verständnis dafür, wenn die albernische Regierung sich zunächst vorgenommen hat, ihren außenpolitischen Fokus auf die unmittelbare Nachbarschaft Albernias zu richten. Dennoch erlaube ich mir den Hinweis, dass zum Beispiel die Polfrage einer Lösung harrt. Die Demokratische Union hat - wenn ich richtig informiert bin - bislang als einziger Signatarstaat der Polkonvention wegen der Polpolitik Andros Wirtschaftssanktionen gegen Andro verhängt; ungeachtet etwaiger Auswirkungen auf die Wirtschaft der Demokratischen Union. Hier wäre eine einheitliche Linie der Signatarstaaten der Polkonvention hilfreich. Insbesondere zu der "Völkerbund-Lösung" sollten sich die Signatarstaaten positionieren.
    • Einer G3 im ursprünglichen Sinn, also einer informellen Gesprächsgruppe wie Sie sie nennen, bin ich nicht abgeneigt. Ich denke nur, dass sich alle Beteiligte einig sein müssen, dass es dieses Mal tatsächlich dabei bleibt und nicht versucht wird, die Einrichtung zu institutionalisieren und eine Organisation zu schaffen, die sich mehr um sich selber dreht als die Weltpolitik zu besprechen. Für eine erfolgreiche Neuauflage müssen wir uns alle dasselbe darunter vorstellen.

      Was Polkonvention und Polvertrag angeht, fürchte ich, dass Sie Andro nicht verstanden haben, wenn Sie eine Kompromisslösung sehen. Wir haben derzeit eine Polkonvention, die einen starken Schutz vorsieht, und einen Polvertrag, der eine Alibiveranstaltung Andros ist. Dieser Polvertrag enthält nicht nur abgeschwächte Schutzvorschriften, sondern auch eine explizite Anmaßung eines Hoheitsrechts der Unterzeichner auf die Polgebiete (was Albernia selbstverständlich nicht anerkennen kann).

      An der Polkonvention ist ein guter Teil der Polanrainer vertreter, der Polvertrag ist ein Rohrkrepierer, den meines Wissens bisher nur Andro ratifiziert hat. Jede Kompromisslösung würde also darauf hinauslaufen, dass die breite Mehrheit der Staaten ihre Standards in größerem Maße senkt und nur einer seine Standards zuminedst auf dem Papier etwas anhebt - nur damit Andro, dieser eine, nach einigen Monaten wieder ausscheren und neue Forderungen stellen kann. Die Erfahrung zeigt, dass Andro nicht langfristig verlässlich und gelegentlich sogar vertragsbrüchig ist. So ein Kompromiss wäre ein Irrweg, Madam Chancellor.

      In diesem Sinne denke ich, dass es keine "Polfrage" gibt, und erst recht keine mit unbekannter Lösung. Die "Polfrage" ist eine Erfindung androsischer Propaganda. Im Moment scheint sich Andro größtenteils an die international geltenden Spielregeln zu halten, das ist gut. Wenn sie es wieder nicht mehr tun, muss darauf reagiert werden.

      Auch im ganzen denke ich, dass ein Völkerbund, in dem alle Staaten aktiv vertreten ist, nicht realistisch ist. Bereits beim Council of Nations war eine größere Anzahl von Staaten nicht beteiligt, weil diese Staaten einer solchen Institution nicht vertraut haben. Einen gescheiterten Versuch später wird das Vertrauen nicht größer, sondern eher kleiner sein. Wenn Sie jemanden, der aus Überzeugung nicht Mitglied im Council of Nations war, für einen neuen Völkerbund gewinnen wollen, dann müssen Sie ihm handfeste unmittelbare Vorteile zeigen. Träume werden ihn nicht überzeugen.
      The Rt Hon Patrick Botherfield, MP
      Liberal Democrat Leader
    • Nun ja, die überdimensionierte Bürokratie bestand ja bislang aus einem Archiv und einem Sekretariat, welches das Archiv verwaltet und Einladungen versendet. Die Unionsregierung hat aber für sich die Schlussfolgerung gezogen, dass es besser ist, eine G3 auf reiner informeller Basis zu haben, und dass dann jeder für sich entscheiden muss, wie er mit Erklärungen oder Beschlüssen archivtechnisch umgehen muss, als wenn eine G3 gar nicht existiert.

      Was die Errichtung eines Völkerbundes angeht, so lautete mein Vorschlag gegenüber dem dreibürgischen Kaiser, dass, wenn denn die Signatarstaaten der Polkonvention dies beschließen sollten, die Unionsregierung es sich vorstellen könnte, dass die Polkommission eine Unterorganisation des Völkerbundes wird und die Polkonvention in das Vertragswerk dieses Völkerbundes übernommen wird.
      Was Ihre Einschätzung bezüglich Andro und seiner Polpolitik angeht, bin ich ganz bei Ihnen. Dieses habe ich auch dem dreibürgischen Kaiser gegenüber deutlich gemacht, als ich ihm gegenüber erklärte, dass Andro ein hohes Maß an Vertrauen verloren hat, und Andro mit seiner überstürzten Kündigung der Polkonvention und seiner gezielten Desinformations- und Verleumdungskampagne gegen die Polkonvention die Krise erst ausgelöst hat.

      Die Einschätzung, wonach es Utopnie ist, dass alle Staaten jemals einem Völkerbund angehören werden, teile ich durchaus, ebenso die Einschätzung, dass eine Mitgliedschaft Vorteile für die Mitgliedsstaaten bringen muss. Eines dieser Vorteile könnte die Schaffung eines internationalen Privatrechts sein, welches Rechtssicherheit in vielen Bereichen des grenzüberschreitenden Warenverkehrs oder des Familienrechts mit sich bringen könnte. Von solch einem internationalen Privatrecht würden nur die Mitgliedsstaaten profitieren.
    • Das Problem mit Institutionen ist ja nicht, dass sie existieren, sondern dass es die Gefahr gibt, dass sie die Aktivität auf sich ziehen und statt inhaltlicher Fragen größtenteils oder nur noch organisatorische Fragen diskutiert werden. Ich habe leider keinen Zugang mehr zum Archiv, aber ich meine mich zu erinnern, dass das zum Ende der G4 hin zu einem gewissen Grad der Fall war.

      Aber lassen Sie uns nicht in der Vergangenheit hängen bleiben: Haben Sie bezüglich der G3 schon mit Astor Kontakt aufgenommen - und wenn ja, wie wurde der Vorschlag dort aufgenommen?

      Wenn Sie davon ausgehen, dass nicht alle Staaten dem Völkerbund angehören würden, Sie aber das Hochkommissariat in diesen eingliedern wollen, dann stellt sich die Frage, inwiefern Staaten, die dem Völkerbund nicht angehören noch teilnehmen können. Zu Zeiten des Council of Nations sind solche Konventionen ja bewusst unabhängig von der Organisation gehalten worden, um allen Staaten den Zugang zu ermöglichen. Gerade bei einem Thema wie der Polkonvention sehe ich das auch als dringend geboten an.
      The Rt Hon Patrick Botherfield, MP
      Liberal Democrat Leader
    • Ja, die Gefahr gibt es durchaus. Aber ich denke, wenn man den Fokus auf die aktuelle Politik, politischen Gedankenaustausch und konkrete Projekte, wie zum Beispiel die internationale Menschenrechtserklärung, lenkt, dann dürfte diese Gefahr relativ gering sein.

      Ich habe die Idee einer Wiederbelebung der G3 gegenüber President Denton angesprochen, und er hat mir signalisiert, dass die USA einer Wiederbelebung positiv gegenüberstehen.

      Diese Position habe ich auch dem dreibürgischen Kaiser gegenüber vertreten: die Polkonvention wurde damals bewusst unabhängig vom Rat der Nationen gegründet, um Nicht-RdN-Mitgliedern die Mitgliedschaft zu ermöglichen. Wenn ich gegenüber dem dreibürgischen Kaiser die Möglichkeit ins Spiel brachte, die Polkonvention in ein Vertragswerk eines Völkerbundes zu integrieren und das Hochkommissariat als Unterorganisation eines Völkerbundes zu integrieren, dann sollte dies eine Kompromissformel dahingehend sein, dass das Hochkommissariat auch weiterhin soweit unabhängig ist, dass eine Mitgliedschaft im Hochkommissariat nicht unbedingt eine Mitgliedschaft im Völkerbund voraussetzt. Aber im Endeffekt müssten die Signatarstaaten der Polkonvention dies meines Erachtens sowieso im Konsens und nach gemeinsamen Beratungen beschließen. Es liegt mir fern, für mich oder die Demokratische Union zu beanspruchen für die gesamten Signatarstaaten der Polkonvention zu sprechen.
    • Nun, ich schätze, bezüglich der G3 gilt es dann in erster Linie einen Termin und Ort festzulegen und wieder zu starten. Ich gehe davon aus, dass Sie die zuletzt genutzten Räumlichkeiten wieder zur Verfügung stellen könnten?

      Ich denke, aber das ist ausdrücklich nur meine persönliche Vermutung, dass es für die meisten Unterzeichnerstaaten der Polkonvention nicht wesentlich ist, ob und in welcher Organisation die Konvention formal aufgehängt ist, solange das Hochkommissariat in seinen Entscheidungen unabhängig bleibt und allen Staaten offensteht. Allerdings bin ich mir auch nicht sicher, ob irgendjemand anderes, wie beispielsweise Dreibürgen, darin dann einen wesentlichen Fortschritt sehen würde.
      The Rt Hon Patrick Botherfield, MP
      Liberal Democrat Leader
    • Das ist richtig. Ich schlage vor, das die Orte reihum nach Alphabet rotieren. In diesem Fall würde zuerst Albernia, dann Astor und anschließend die Demokratische Union Gastgeber eines G3-Treffens sein. Die zuletzt genutzten Räumlichkeiten in der Demokratischen Union können jederzeit wieder zur Verfügung gestellt werden.

      Ich denke auch, dass die formale Unabhängigkeit des Hochkommissariats ein wichtiger Punkt ist, so dass auch Staaten Signatarstaat der Polkonvention werden können, die sich nicht dem Völkerbund anschließen wollen. Ich denke, der Kompromiss liegt darin, dass Staaten wie Dreibürgen oder Andro umgekehrt über den Völkerbund, dadurch dass die Polkonvention Teil des Regelwerks des Völkerbundes wird, Signatarstaaten der Polkonvention werden können, ohne dass sie formal dem Hochkommissariat beigetreten sind.
      Sobald der neue Hochkommissar gewählt wurde, sollte diese Thematik innerhalb des Hochkommissariats zur Sprache gebracht werden.
    • Meinetwegen gern alphabetische Rotation. Wenn es gewünscht ist, kann die albernische Regierung auch jederzeit Räumlichkeiten für das erste Treffen zur Verfügung stellen; für einen Beginn an jedem anderen Ort bin ich aber ebenso offen.

      Ist Ihre Absicht, einen entsprechenden Vorschlag dann selbst einzubringen? Ich würde das grundsätzlich für ausreichend halten und die Detailfragen dann dem Hohen Rat überlassen, aber wenn Sie Beratungen mit dem albernischen Foreign Office im Vorfeld bevorzugen, sollte das selbstverständlich auch möglich sein.
      The Rt Hon Patrick Botherfield, MP
      Liberal Democrat Leader
    • Eine Rotation nach alphabetischer Reihenfolge würde eine gleichmäßige Verteilung der Sitzungen auf die G3-Staaten bedeuten. In meinen Augen ist das ideal.

      Bislang denke ich daran, eine offene Diskussion zum Thema anzustoßen, in der die grundsätzliche Meinungen der Regierungen der anderen Signatarstaaten dargestellt wird. Ist dann eine grundsätzliche Zustimmung gefallen, sollten wir in einem zweiten Schritt klären, wie die Polkonvention aus Sich der Hochkommissariats in das Vertragswerk eines Völkerbundes eingebunden werden kann und welche Stellung das Hochkommissariat innerhalb eines Völkerbundes haben sollte.