Manifesto - May 2011

This site uses cookies. By continuing to browse this site, you are agreeing to our Cookie Policy.

  • Manifesto - May 2011



    Liberal Democrat Manifesto - May 2011

    Grundsätze liberaldemokratischer Politik
    Das Ziel der Liberal Democrats ist, eine albernische Gesellschaft im Geist der Freiheit, Gleichheit und Gemeinschaft zu schaffen, zu gestalten und zu beschützen. Wir sind überzeugt, dass die Politik ihren Schwerpunkt darauf legen muss, die Freiheiten und Rechte der albernischen Bürger zu verteidigen und sie weder zu Sklaven des Staates noch der Märkte zu machen. Wir glauben an eine Gesellschaft, die jedem einzelnen Bürger unabhängig von seiner Herkunft die Möglichkeit gibt, sich zu entfalten und seine Fähigkeiten voll einzubringen, frei von Armut, Diskriminierung und Unwissenheit. Die Aufgabe des Staates ist es, die Bedingungen dafür zu schaffen.

    Wir streben nach einer Welt, in der alle Menschen die gleichen Grundrechte genießen und zusammen in Frieden ihre unterschiedlichen Kulturen leben können. Wir lehnen jede Diskriminierung aufgrund von Rasse, Hautfarbe, Geschlecht, Alter, Religion, Sprache, Herkunft, Behinderung oder sexueller Orientierung eines Menschen ab und wenden uns gegen bestehende Privilegierungen und Ungleichheiten. Wir verteidigen das Recht aller Bürger, frei zu reden, zu schreiben, Vereinigungen zu bilden, ihre Religion auszuüben, eine Privatsphäre zu haben und in freien Wahlen ihre Souveränität auszuüben, die in einem demokratischen Staat beim Volk liegt. Wir glauben auch, dass zukünftige Generationen das Recht auf einen lebenswerten Planeten haben sollen und wir die Verantwortung dafür haben, Natur und Umwelt auch langfristig für zukünftiges Leben zu bewahren.

    Außenpolitik und Verteidigung
    Eine große Stärke der albernischen Außenpolitik ist ihre Kontinuität, die Albernia im Ausland als verlässlichen Partner auftreten lässt. Demzufolge halten wir es für richtig, die bisherigen Leitlinie des Albernia First beizubehalten und weiterhin unsere außenpolitische Arbeit auf die Staaten von AAA, G4 und des ehemaligen Empire zu konzentrieren und uns an der Arbeit des Council of Nations zu beteiligen. Anstatt immer mehr neue oberflächliche Beziehungen zu knüpfen und die außenpolitische Energie in aus gutem Grund lange verpönten Grundlagenabkommen zu stecken, muss Albernia darauf achten, dass die Beziehungen zu den bisherigen Partnern nicht nur auf dem Papier bestehen bleiben, sondern beispielsweise mit den Vereinigten Staaten begonnene Projekte fortgeführt werden.

    Albernia braucht eine moderne und effiziente Armee, um sich zu verteidigen. Dazu ist in der heutigen Zeit nicht die Zahl der theoretisch einsetzbaren Kräfte, sondern die Schlagkräftigkeit gut ausgebildeter Spezialisten erforderlich. Wir halten es daher für richtig, dass Albernia über eine Berufsarmee verfügt. Eine Wehrpflicht ist auch deswegen abzulehnen, weil niemand gegen seinen Willen zu einem Dienst gezwungen werden darf.

    Inneres und Verfassung
    Wir streben einen demokratischen Staat an, der unseren Grundsätzen entsprechend alle Bürger gleich an Entscheidungsprozessen teilhaben lässt, beispielsweise in freien Parlamentswahlen. Eine Kammer des Parlaments, die Entscheidungen blockieren kann und nicht gewählt ist, sondern auf althergebrachter Privilegierung einzelner beruht, widerspricht diesen Grundsätzen fundamental. Wir fordern deshalb, das House of Lords in seiner bestehenden Form abzuschaffen.

    Um vertrauenswürdige Bedingungen herzustellen, unter denen sich die albernischen Bürger frei entfalten können, ist es unabdingbar, größtmögliche Rechtssicherheit herzustellen. Wir glauben nicht, dass es dazu nötig ist, alles Recht in geschriebenes Gesetz zu überführen, aber wir sehen die Notwendigkeit für die Royal Archives, gut einsehbare Quellen zum Common Law und zum Case Law bereitzustellen.

    In der Bildung halten wir es für die wichtigste Aufgabe, Chancengleichheit für alle herzustellen. Das bedeutet, dass Bildung nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein darf und wir an staatlichen Bildungseinrichtungen Gebühren für Schule oder Erststudium ablehnen. Es bedeutet auch, dass staatliche Schulen und Universitäten das Maß hinsichtlich hoher Qualität sein müssen, damit niemand benachteiligt wird, der sich keine Privatschule leisten kann.

    Es ist für Albernia wichtig, die regionale Kultur zu berücksichtigen und ihre Erhaltung zu fördern. Das erfordert auch eine Stärkung der regionale Sprachen. Sie müssen in Schulen als Unterrichtssprache erlaubt sein; in albernischsprachigen Schulen sollen Regionalsprachen als Fremdsprache unterrichtet werden.

    Das albernische System eines Unterhauses mit einer geraden Anzahl von Sitzen hat sich bewährt; sechs Mandate sind dabei die Untergrenze für ein vernünftig arbeitendes House of Commons. Das Wahlsystem muss gewährleisten, dass alle Regionen mit ihren Unterschieden im Parlament vertreten sind. Die eigenständigen Wahlkreise für Eihlann, Fairnhain und Llyngwyn müssen daher fortbestehen. Auf regionaler Ebene treten wir für ein vernünftiges Maß an Aufgaben und Kompetenzen für die Regionalverwaltungen ein, wie sie derzeit unter dem Regional Government Act gelten. Medea wird derzeit keine Regionalverwaltung zugestanden. Wir setzen uns dafür ein, entsprechende Regelungen auch für Medea anzuwenden.

    Wirtschaft und Energie
    Die Wirtschaftssimulation in Albernia ist gescheitert. Aus diesem Eingeständnis müssen die entsprechenden Konsequenzen folgen anstatt dass die Politik weiter vorgibt, alles unter Kontrolle zu haben während sie sich nur mit einem gescheiterten System weiter voranschleppt. Das bedeutet einen Ausstieg aus der Wirtschaftssimulation, ohne aber Gesetze aufzuheben, die die Wirtschaft an sich und nicht nur die Wirtschaftssimulation betreffen. Vor einer Wiedereinführung einer Wirtschaftssimulation muss unter Einbindung aller Bürger und in Zusammenarbeit mit ausländischen Partnern ein Konzept erarbeitet werden, das von Grund auf neu entwickelt wird und alle bisherigen Ansätze auf den Prüfstand stellt.

    Liberaldemokratische Wirtschaftspolitik bedeutet, dass der Bürger die größtmögliche Freiheit erhält. Freiheiten und Zwänge für die Wirtschaft und den Staat folgen daraus. Wir unterstützen hohe Standards in den Arbeitnehmerrechten wie sie beispielsweise im Labour Standards Act festgehalten sind. Infrastruktur gehört in staatliche Hände, um eine flächendeckende gute Versorgung zu erreichen, unsinnige Doppelstrukturen zu vermeiden und fairen Wettbewerb unter den Nutzern der Infrastruktur zu erlauben. In den übrigen Bereichen sollte der Staat nur in Ausnahmefällen aktiv werden.

    Mittelfristig muss Albernia von der Kernenergie unabhängig werden: Neben dem immer bestehenden Risiko von Unfällen, deren Folgen bei Kernkraftwerken besonders groß sind, und dem problematischen Uranabbau ist auch nach über fünfzig Jahren Nutzung nach wie vor ungeklärt, wie der beim Betrieb von Reaktoren anfallende radioaktive Müll über tausende von Jahren sicher gelagert werden kann. Verantwortliche Politik muss daher zum Ziel haben, dieses Problem nicht weiter zu vergrößern als unbedingt notwendig. Dazu müssen Alternativen geschaffen werden. In Medea ist es dabei möglich, Sonnenenergie zu nutzen, auch Projekte zur Nutzung von Wasserkraft sind zu prüfen. Auf und vor den albernischen Inseln bietet sich vor allem Windkraft an, die mit zusätzlichen Speicherkapazitäten kombiniert werden muss.
    Patrick Botherfield
    Liberal Democrat Leader